59. Münchner Sicherheitskonferenz: Diskrepanz zwischen öffentlicher Wahrheit und privaten Sorgen

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Die Münchner Sicherheitskonferenz zeichnet sich traditionell dadurch aus, Maximalforderungen zu Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf die Bühne zu bringen. Dennoch stellt der Wirtschaftsprofessor Klaus Schweinsberg im Interview mit n-tv ein deutliches Auseinanderfallen von in der politischen Öffentlichkeit kommunizierten Einschätzungen einerseits und der tatsächlichen Wahrnehmung der Wirtschaftsvertreter in den Nebenrunden andererseits in diesem Jahr fest. Dabei seien Themen wie die weiterhin zu hohen Energiepreise, eine stärkere Einbindung des globalen Südens oder die drohende Abwanderung energieintensiver Industrien von mangelnder Deckungsgleichheit ausgezeichnet. Positiv bewertet Prof. Dr. Klaus Schweinsberg Macrons erneute Anstrengungen, eine europäische Verteidigungsindustrie zu fördern. Dies ist nicht nur vor dem Hintergrund des sich abzeichnenden und vonseiten der USA militärisch antizipierten China-Taiwan-Konflikts von Relevanz.

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Besuch der Einsatzflottille 2 im Marinestützpunkt Wilhelmshaven

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Auf Einladung des Kommandeurs der Einsatzflottille 2, Flottillenadmiral Axel Schulz (rechts), besuchte Professor Klaus Schweinsberg am 31. Januar 2023 den Marinestützpunkt in Wilhelmshaven. Die Einsatzflottille 2 ist der größte Kampfverband der Deutschen Marine; sie beteiligt sich mit ihren Einheiten an Manövern wie Northern Coast, Heimdall oder Joint Vision. Im Jahr 2023 steht insbesondere die Sicherung […]

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Der Sicherheitsreport 2023 im SPIEGEL-Leitartikel: Kritik an Deutschlands Haltung zur Bündnisverpflichtung

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Konstantin v. Hammerstein nimmt bei seiner Bewertung der Verteidigungspolitik des Bundeskanzlers Bezug auf die Ergebnisse der repräsentativen Bevölkerungsumfrage des Centrum für Strategie und Höhere Führung. Der aktuelle Sicherheitsreport dokumentiert, dass lediglich 45 Prozent der Bundesbürger befürworten, Deutschland solle sich im Falle des Angriffs auf einen NATO-Staat an der Verteidigung beteiligen. Dass damit in der deutschen Bevölkerung kein klares Bekenntnis zu den Bündnisverpflichtungen aus Art. 5 des NATO-Vertrages besteht, betrachtet Mitherausgeber Prof. Dr. Klaus Schweinsberg als das bemerkenswerteste Ergebnis des diesjährigen Sicherheitsreports.

Bidens „sorgfältig kalibriertes“ taktisches Vorgehen sei dafür verantwortlich, dass die Ukraine den russischen Angriff bisher hat parieren können und eine Beteiligung der NATO verhindert wurde, stellt v. Hammerstein fest. Dass sich nicht nur Olaf Scholz auf das transatlantische Bündnis verlässt, sondern darüber hinaus auch die Bevölkerung die USA als verlässlichen Partner betrachtet, zeigen die Daten des Sicherheitsreports. Um jedoch Zweifel an der Bündnistreue Deutschlands zurückweisen zu können, so legt es der Artikel nahe, müsse der Bundeskanzler ungeachtet der NATO-kritischen Umfragen die Beistandsverpflichtung Deutschlands – vor allem in Hinblick auf die baltischen Staaten – bekräftigen.

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53. Jahrestreffen des World Economic Forum:
Ein neuer Rahmen für Wachstum

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Um globalen Herausforderungen zu begegnen und die Resilienz gegenüber Krisen zu festigen, stand das diesjährige Treffen des World Economic Forum unter der Maxime „Zusammenarbeit in einer fragmentierten Welt“. In ihrer Sonderansprache nahm Ursula von der Leyen auf den aktuellen Global Risks Report des WEF Bezug. Dieser eröffnet unter anderem Perspektiven, wie nationale Prioritäten in Bezug auf globale Risiken bewertet werden können, um das Ziel einer widerstandsfähigeren, gerechteren und nachhaltigeren Zukunft zu erreichen.

Professor Dr. Klaus Schweinsberg baute beim diesjährigen Treffen in Davos gerade auf konkret machbare und schnelle Lösungen, um akuten Problemstellungen wie dem Krieg in der Ukraine, Waffenlieferungen oder Inflation begegnen zu können. Als zentrale Herausforderung für die Umsetzung identifiziert Klaus Schweinsberg an der Seite von Ulrich Reitz das Hinterfragen von demokratischen Institutionen, da nationalstaatliche politische Interessen mit langfristigen globalen Zielen divergieren können. Der Wirtschaftsprofessor hofft, „dass man stärker auf die junge Generation zurückgreift, sie auch stärker in die Politik drängt – und das nicht nur in den Randbereichen.“

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Bundeswehrtagung 2022: Bundeskanzler Scholz bekräftigt sicherheitspolitische Zeitenwende

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Mit rhetorischer Eindeutigkeit verortet Olaf Scholz auf der diesjährigen Bundeswehrtagung die Bedrohung durch Russland unter Putin als die derzeit größte für die Bündnisländer der NATO. In Anbetracht der Bedrohungslage rückt der Kernauftrag der Bundeswehr innerhalb der „Klartext“-Rede des Bundeskanzlers in den Fokus: Die Landes- und Bündnisverteidigung. Scholz bekräftigt die politische und gesellschaftliche Rückendeckung der Bundeswehr, wobei das bereitgestellte Sondervermögen keine Ausnahme darstelle.

In der anschließend durch Klaus Schweinsberg eröffneten Diskussion stellt sich Olaf Scholz Fragen des Spitzenpersonals der Bundeswehr und von Vertretern der Politik. Innerhalb der neuen nationalen Sicherheitsstrategie stehe insbesondere die Entwicklung des Handlungsvermögens im deutschen Militär auf dem Prüfstand.

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