Bundeswehrtagung 2022: Bundeskanzler Scholz bekräftigt sicherheitspolitische Zeitenwende

Mit rhetorischer Eindeutigkeit verortet Olaf Scholz auf der diesjährigen Bundeswehrtagung die Bedrohung durch Russland unter Putin als die derzeit größte für die Bündnisländer der NATO. In Anbetracht der Bedrohungslage rückt der Kernauftrag der Bundeswehr innerhalb der „Klartext“-Rede des Bundeskanzlers in den Fokus: Die Landes- und Bündnisverteidigung. Scholz bekräftigt die politische und gesellschaftliche Rückendeckung der Bundeswehr, wobei das bereitgestellte Sondervermögen keine Ausnahme darstelle.

In der anschließend durch Klaus Schweinsberg eröffneten Diskussion stellt sich Olaf Scholz Fragen des Spitzenpersonals der Bundeswehr und von Vertretern der Politik. Innerhalb der neuen nationalen Sicherheitsstrategie stehe insbesondere die Entwicklung des Handlungsvermögens im deutschen Militär auf dem Prüfstand.

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2022 Lindau Nobel Laureate Meetings – Podiumsdiskussion: „Economics and Politics of War and Sanctions“

„If you are going to impose sanctions, you want to organize them so that they will be as effective as possible – and in the case of the current war, I am not sure that they have been.“ – Eric Maskin

Seit der russischen Annexion der Krim im Jahr 2014 wurden vermehrt Sanktionen mit dem Ziel der Abschreckung eingesetzt, um Putin von weiteren Militärexpansionen abzuhalten – bis der militärische Angriff auf die Ukraine am 24. Februar die Karten weltweit neu mischte. Ein halbes Jahr nach Kriegsbeginn evaluieren Saskia Meuchelböck vom Kieler Institut für Weltwirtschaft sowie die Nobelpreisträger Oliver Hart, Eric S. Maskin und Sir Christopher A. Pissarides bei den Lindau Nobel Laureate Meetings Effektivität und Erfolg laufender Wirtschaftssanktionen. Der Einsatz der ökonomischen Waffe zielt darauf ab, den Krieg zu beenden; während Oliver Hart dabei auf die bestrafende Wirkung abstellt, hofft Eric Maskin auf Sanktionen als Anreiz, Russland an den Verhandlungstisch zu bewegen. Auch wenn die eingesetzten Sanktionen die russische Wirtschaft schwächen, können unbeabsichtigte politische Konsequenzen innerhalb Russlands den Erfolg konterkarieren, wie Frau Meuchelböck anhand aktueller Studien bestätigt. Der Zeithorizont und Trade-offs setzen die sanktionierenden Länder unter Druck: „How long can we affort this situation?“, lautet eine Frage des Moderators Klaus Schweinsberg an die geladenen Gäste.

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Europa Kongress in Wien

Die österreichische Tageszeitung „Die Presse“ und die „Erste Group“ richteten am 22. Juli 2021 in Wien einen hochkarätig besetzten Europa Kongress aus. Keynote Speaker waren u.a. EU-Kommissarin Margrethe Vestager, der renommierte Publizist Ivan Krastev sowie Professor Klaus Schweinsberg. Zu Gast waren auch mehrere Bundesminister.

Bundeswehrtagung 2021 als hybride Veranstaltung

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn erläutern auf der diesjährigen Bundeswehrtagung die Eckpunkte zur Zukunft der Bundeswehr. In der anschließenden Podiumsdiskussion, tauschen sich die Ministerin und der Generalinspekteur mit mehreren Sicherheitsexperten, unter anderem Dr. Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft und Politik, Generalleutant a.D. Heinrich Brauß von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und Prof. Dr. Gabi Dreo Rodosek, Direktorin des Forschungsinstituts CODE über die Umsetzung des „Eckpunkte-Papiers“ aus.

Moderiert wurde diese Paneldiskussion von Prof. Dr. Klaus Schweinsberg, dem Gründer des Centrums für Strategie und Höhere Führung.

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Sicherheitspolitisches Roundtable

Auf Einladung des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, trafen sich am 9. September 2020 in Berlin Vorstandschefs und Aufsichtsräte namhafter Unternehmen und hochrangige Militärs zu einem Gedankenaustausch zum Thema „Krisenmanagement und Corona“ . Das Gespräch wurde von Professor Klaus Schweinsberg moderiert.